[eMule-Web]

[eMule-Web] (http://www.emule-web.de/board/)
-   Board-Kneipe 'Laberecke' (http://www.emule-web.de/board/board-kneipe-laberecke/)
-   -   Eintragung der Marke 'eMule' und 'eDonkey' (http://www.emule-web.de/board/6749-eintragung-der-marke-emule-und.html)

RuZap 16. February 2004 14:00

Wieder was neues:

Zitat:

Unterlassungerklärung für zweite Abmahnung

Im Falle der zweiten Abmahnung, die uns vorwarf an der Verbreitung von Beleidigungen mitzuwirken, haben wir uns entschlossen Herrn Gravenreuth eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, um ihm jegliche Möglichkeit zu nehmen eine Einstweilige Verfügung zu erwirken. Dabei erkennen wir jedoch nicht die Rechstpflicht an und halten den geltend gemachten Anspruch für nicht existent. Außerdem weisen wir den Kostenanspruch zurück.

Aus diesem Grund wird der Fall zu einem späteren Zeitpunkt ggf. trotzdem vor Gericht verhandelt, hat aber keinen weiteren Einfluss auf unser eigentliches Ziel.
Bilder dazu auf: http://www.freemule.net/?news


Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 02:49 Uhr.

Powered by vBulletin® Version 3.8.3 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2024, Jelsoft Enterprises Ltd.
SEO by vBSEO ©2011, Crawlability, Inc.


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102